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Aktualisiert: 0:34 | 11. January 2019

Deutsche Waffenlieferung in den Irak

  • geschrieben von Herbert Mayer
  • Freigegeben in Politik
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Berlin - Am Sonntag entscheidet die Bundesregierung über die geplanten Waffenlieferungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die zuständigen Minister legen fest, welche Waffen an die Kurden im Irak geliefert werden. Die erste Lieferung sei bereits zusammengestellt, sie beinhalte Ausrüstung für die kurdischen Kämpfer. Der Transport werde "zeitnah erfolgen", hieß es weiter. Unterdessen seien bereits sechs Soldaten in Erbil im Nordirak eingetroffen, die gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt die Hilfe koordinieren sollen.

Obwohl die Bundesregierung über die Waffenlieferung allein entscheidet, ist für Montag eine Sondersitzung des Bundestages mit einer Abstimmung über die Militärlieferungen geplant. "Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, im Bundestag einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Regierungserklärung einzubringen", meldet SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Man hoffe mit der symbolischen Abstimmung aufzeigen zu können, dass die Abgeordneten des Bundestages mehrheitlich hinter der Entscheidung der Bundesregierung stehe. "Wir wollen deutlich machen, dass wir die Bundesregierung in dieser Entscheidung mit großer Mehrheit unterstützen." Zwar haben sich die Spitzengremien von CDU und SPD klar für Lieferungen von Waffen ausgesprochen, die Entscheidung gilt aber dennoch als umstritten. Neben den Grünen und den Linken, gibt es in beiden Parteien und auch in der CSU Abweichler.

Bisher hatte Deutschland die Kurden im Irak mit mehr als 100 Tonnen Lebensmittel und anderen Hilfsgütern für die hunderttausend Flüchtlinge unterstützt, nun wolle man im Kampf gegen die IS-Fundamentalisten auch mit militärischen Waffen helfen. Geprüft werde die Lieferung von Handfeuerwaffen und panzerbrechenden Waffen. Der Abtransport militärischer Schutzausrüstung in Form von 4000 Schutzwesten, 4000 Helmen, 700 Funkgeräten, 20 Metallsuchgeräten, 30 Minensonden, 40 Werkzeugsätzen zur Munitionsbeseitigung und 680 Nachtsichtgeräten ist bereits beschlossen und vorbereitet.

Den IS-Milizen werden brutalste Kriegsverbrechen vorgeworfen, so würden regelmäßig öffentliche Hinrichtungen veranstaltet, denen selbst Kinder beiwohnen müssen. "Es ist ein schreckliches Gräuel. Man kann von einem Völkermord sprechen“, so Angela Merkel. Man erhoffe sich durch Unterstützung der Kurden eine Zerschlagung der brutalen Terroristen. Neben Deutschland liefern noch mehr westliche Länder Waffen an die Kurden. So wurden entsprechende Ankündigungen von Italien, Frankreich und Großbritannien gemacht. Der Iran habe bereits eine erste Lieferung getätigt. Die USA, Kanada, Kroatien und Albanien wollen ebenfalls Militärhilfe entsenden.

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