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Aktualisiert: 22:34 | 20. January 2021

Laut Ursula von der Leyen wurde Heimatverteidigung vernachlässigt

  • geschrieben von Torsten Müller
  • Freigegeben in Politik
Dr. Ursula von der Leyen (c) Deutscher Bundestag / Achim Melde Dr. Ursula von der Leyen

Berlin - Nach zahlreichen Pleiten- und Pannen-Berichten und einem vernichtenden Rüstungsgutachten musste Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun auch einräumen, dass die Heimatverteidigung in den letzten Jahren vernachlässigt wurde. Man habe sich auf Auslandseinsätze konzentriert, was zur Folge hatte, „dass wir den Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt haben“, so die Ministerin.

In der letzten Zeit gab es mehrere Berichte über eine so genannte „Afghanistan Connection“ in der Bundeswehr, die aus Offizieren bestehen soll, die in Afghanistan Karriere machten und die Bedürfnisse der Bundeswehr einseitig aus diesem Blickwinkel ausrichteten. Dies habe den Berichten zufolge zur Konsequenz gehabt, dass die Heimatverteidigung ins Hintertreffen geriet, die vor dem Hintergrund des Russland-Ukraine-Konflikts wieder an Bedeutung gewinnen könne.

Der Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sagte dazu: „Die Gefahr ist, dass jemand, der eine gewisse Einsatzwirklichkeit erlebt hat, glaubt, aus dieser viermonatigen Erfahrung heraus alles auf strategischer Ebene prognostizieren und analysieren zu können.“ Es sei in diesem Zusammenhang von großer Wichtigkeit, dass von der Leyen auch von Offizieren „aus Teilstreitkräften, die in Afghanistan nicht so gefragt sind, die woanders Erfahrungen gesammelt haben“, beraten werde.

Die Berichte zur vernachlässigten Heimatverteidigung machen erneut deutlich, dass das Verteidigungsministerium in den letzen Jahren nahezu in Unkenntnis des Zustands der eigenen Bundeswehr Entscheidungen getroffen hat. Nun hat man den Salat. Projekte haben sich nicht nur verteuert und verzögert, viele waren offenbar auch völlig unnötig.

Bisher war nur bekannt, dass die Bundeswehr derzeit nicht in der Lage wäre, die Bündnispflichten gegenüber den NATO-Partnern zu erfüllen, da in sämtlichen Teilstreitkräften wichtiges Gerät nicht einsatzfähig ist und die eingesetzten Soldaten zunehmend überlastet sind. Zeitgleich hatten von der Leyen und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier aber verkündet, das außenpolitische Engagement der Bundeswehr ausweiten zu wollen.

Wenn eine Bundesregierung zugeben muss, in den letzten Jahren die Sicherstellung der Heimatverteidigung vernachlässigt zu haben, ist das nicht nur ein Armutszeugnis für ihre Politik, sondern bietet Angriffsfläche für jeden, der es mit Deutschland nicht gut meint.

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