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Aktualisiert: 19:57 | 17. May 2021

Bafög-Erhöhung kommt viel zu spät

  • geschrieben von Torsten Müller
  • Freigegeben in Politik
Prof. Dr. Johanna Wanka Foto: Laurence Chaperon Quelle: www.bmbf.de Prof. Dr. Johanna Wanka

Berlin - Ab dem Herbst 2016 sollen Schüler und Studenten eine höhere Förderung erhalten. Die Opposition im Bundestag ist der Auffassung, dass das viel zu spät sei. Die Pläne von Schwarz-Rot sehen vor, die Bafög-Sätze um sieben Prozent zu erhöhen. Ebenfalls sollen die Elternfreibeträge zur Berechnung des Bafög erhöht werden. Darüber hinaus kommt es auch zu einem, wenn auch geringfügigen, Anstieg der Wohnzuschläge. Letzteres ist vor allem notwendig, weil in Universitätsstädten die Mietpreise mit am meisten explodieren.

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat derweil ihre Bafög-Pläne verteidigt und mit Blick auf die Blockadepolitik im Bundesrat darauf hingewiesen, dass die Bundestagsopposition im Bundesrat vertreten sei und sich dort gegen eine Bafög-Novelle gewehrt habe.

Nichtsdestotrotz erntete Wanka für ihre Pläne harsche Kritik. So sagte Kai Gehring von den Grünen: „Sie, Frau Wanka, verhängen der jungen Generation jetzt zwei weitere Bafög-Nullrunden.“ Sieben Prozent sind laut Gehring viel zu wenig, zehn Prozent wären besser. Auch die Linken steigen in den Überbietungswettkampf mit ein. So sagte Nicole Gohlke von der Linkspartei: „Angesichts dessen, dass Sie die Erhöhung einfach mal so um zwei Jahre aussetzen, scheinen Sie die Lebensrealität der Studierenden nicht so richtig vor Augen zu haben.“

Aufgrund der verspäteten Inkraftsetzung der Bafög-Erhöhung fallen in den kommenden beiden Jahren etwa 60.000 Schüler und Studenten aus dem Bafög heraus. Grund hierfür sind steigende Löhne, wogegen die Elternfreibeträge aber stabil bleiben.

Ab dem kommenden Jahr übernimmt der Bund den bisherigen Länder-Anteil am Bafög, wodurch diese jährlich 1,2 Milliarden Euro einsparen. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Thomas Oppermann sagte dazu: „Wir werden genau darauf achten, dass diese freiwerdenden Mittel auch tatsächlich in die Bildung investiert werden.“

Dass die Bafög-Erhöhung tatsächlich zu gering ist, kann man an der Höhe der Inflation festmachen. Diese belief sich in der Summe seit der letzten Bafög-Erhöhung im Oktober 2010 auf 6,8 Prozent, weshalb es gerechtfertigt wäre, wenn die Erhöhung schon im nächsten Semester in Kraft treten würde.

Sinnvoll wäre, das umsetzen, was der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer von der Heyde vorgeschlagen hat. Er spricht sich dafür aus, „eine automatische Anpassung des BAföG an die Entwicklung von Preisen und Einkommen“ vorzunehmen. Dies wäre gerecht und würde nicht dazu führen, dass jährlich zahlreiche Studenten leer ausgehen, weil ihre Eltern angeblich zu viel verdienen. Noch gerechter wäre ein einkommensunabhängiges Bafög, weil viele Eltern von Studenten auch noch andere Kinder haben und somit nicht garantiert ist, dass die Eltern es sich leisten können, das Studium der Kinder zu finanzieren.

Letzte Änderung amFreitag, 10 Oktober 2014 17:33
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