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Aktualisiert: 19:57 | 17. May 2021

Deutsche Waffenlieferung in den Irak

  • geschrieben von Herbert Mayer
  • Freigegeben in Politik
Panzerfaust 3 EX, Abstandsrohr ausgezogen Quelle: de.wikipedia.org | CC BY-SA 3.0 | Sonaz Panzerfaust 3 EX, Abstandsrohr ausgezogen

Berlin - Am gestrigen Sonntag wurden, wie bereits angekündigt, unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministern des Auswärtigen Amtes, der Verteidigung, der Wirtschaft und der Entwicklung die Lieferung von Waffen an Kurden im Irak beschlossen. Demnach liefert Deutschland zur Unterstützung im Kampf gegen die radikalen IS-Anhänger Militärmittel im Wert von etwa 70 Millionen Euro.

Das Verteidigungsministerium gab bekannt, dass neben 30 Panzerabwehrlenkwaffensystemen Typ Milan, 16.000 Sturmgewehre Typ G3 und G36, 8000 Pistolen, 200 leichte und 40 schwere Panzerfäuste, 40 Maschinengewehre, 10.000 Handgranaten, Geländewagen, Unimogs und fünf ältere gepanzerte Patrouillenfahrzeuge Typ Dingo 1 auf den Weg in den Irak geschickt werden sollen. Wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekannt gab, reiche die Lieferung aus, um 4000 Soldaten auszurüsten.
Der Einsatz deutscher Soldaten werde zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch ausgeschlossen. Auch die Waffenlieferung sei eine Ausnahme, so Außenminister Steinmeier. Man sähe sich zu dieser Maßnahme gezwungen, um eine "Rückkehr der Barbarei" zu verhindern. Außerdem werde die Regierung weitere 50 Millionen Euro an humanitärer Hilfe bereit stellen, hieß es.

Die Maßnahme war umstritten, die Sorge darum, dass die Waffen in falsche Hände fallen könnten, groß. Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte deshalb, man wolle darum durch sechs bereits in den Irak entsandte Soldaten sicherstellen, dass keine Waffenlager angelegt werden. Um Einigkeit für diesen Schritt zu symbolisieren, soll heute der Bundestag symbolisch über die Lieferung abstimmen - man erwartet ein möglichst einstimmiges positives Ergebnis.

Letzte Änderung amMontag, 01 September 2014 16:16
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