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Aktualisiert: 19:57 | 17. May 2021

Salafisten fehlt "religiöse Bildung" - Verfassungsschutz tagt zur Gefahr durch Islamisten

  • geschrieben von Susanne Hagel
  • Freigegeben in Politik
blaue Moschee blaue Moschee

Wiesbaden - Zum diesjährigen Herbstgespräch des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz trafen sich rund dreihundert Vertreter aus Politik, kommunalen Ausländerverbänden und Sicherheitsbehörden im Biebricher Schloss in Wiesbaden. Zentrales Thema des Abends war die Anziehungskraft des Islam vor allem für Jugendliche.

"Das hessische Präventionsprogramm im Kampf gegen den Salafismus ist der derzeit vielversprechendste Weg, um den Zulauf in die islamistische Szene dauerhaft zu verhindern", lobte der  Präsident des Berliner Verfassungsschutzes, Bernd Palenda, die Arbeit seiner hessischen Kollegen. Er wünsche sich dieses Modell auch bundesweit, weil es "darauf abziele, dass Salafisten schon aufgesucht würden, bevor Polizei und Verfassungsschutz tätig werden müssen." Die Schwierigkeit sei, dass es kein "eindeutiges Spektrum" gebe: es werde nicht automatisch jeder, der bestimmte Brüche im Lebenslauf hat, zum Salafisten. Thomas Mücke, Geschäftsführer des Vereins Violence Prevention Network, ergänzt: "Bevor jemand sich radikalisiert, ist immer irgendetwas vorher mit ihm geschehen." Wie Mücke bei der Arbeit mit ausstiegswilligen Salafisten  feststellte, fehlen diesen häufig die "religiöse Bildung". Ein tieferes Wissen über den Islam würde diese Jugendlichen davor bewahren, derart anfällig für die salafistische Ideologie zu sein. Laut Angaben des Verfassungsschutzes bedient sich der Salafismus einer Taktik, die "einzelne Menschen aus der Gesellschaft herausbrechen“ lässt, so Palenda. Zunächst sorgten die Salafisten für Ärger, damit sich Muslime ausgegrenzt fühlen könnten, um sich anschließend dieses Nährbodens zu bedienen und ihre neugewonnenen Anhänger zu radikalisieren.

Roland Desch, der hessische Verfassungsschutzpräsident, erklärte jedoch, man stehe dem Salafismus nicht machtlos gegenüber. Sicherheitsbehörden müssten gemeinsam mit muslimischen Verbänden eine Lösung finden, forderte er. Innenminister Peter Beuth (CDU) forderte neuerlich die rechtlichen Grundlagen so zu ändern, dass Aus- und Einreisen von Salafisten erschwert würden, beispielsweise durch einen Passentzug. "Es ist nicht hinzunehmen, dass neue Kämpfer aus Deutschland kommen, um für den Dschihad ausgebildet zu werden", so Beuth.

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