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Aktualisiert: 19:57 | 17. May 2021

Zweifel an Türkei - Einsatz der Bundeswehr

Berlin - Deutschland ist neben den Niederlanden und den USA der einzige Staat, der auf die Bitte der Türkei reagiert hat und Raketenabwehrstaffeln zum Schutz vor syrischen Luftangriffen in der Türkei stationierte. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach seinerzeit von einem „leuchtenden Beispiel der Bündnissolidarität“. Doch mittlerweile stellen immer mehr Politiker den Einsatz in Frage.

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Laut Ursula von der Leyen wurde Heimatverteidigung vernachlässigt

Berlin - Nach zahlreichen Pleiten- und Pannen-Berichten und einem vernichtenden Rüstungsgutachten musste Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nun auch einräumen, dass die Heimatverteidigung in den letzten Jahren vernachlässigt wurde. Man habe sich auf Auslandseinsätze konzentriert, was zur Folge hatte, „dass wir den Grundbetrieb zu Hause vernachlässigt haben“, so die Ministerin.

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Bundeswehr soll sich im Nordirak stärker engagieren

Berlin - Obwohl die Bundeswehr in den letzten Wochen fast ausschließlich aufgrund von Materialmängeln und der Verletzung von Truppenregularien Schlagzeilen machte, hat die in massiver Kritik stehende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offenbar vor, das Engagement im Norden Iraks auszuweiten. Die Ausweitung des deutschen Engagements geht offenbar auf Druck seitens der US-Regierung zurück. So wird beispielsweise der Aufbau eines Ausbildungszentrums in der kurdischen Stadt Erbil ins Auge gefasst.

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Von der Leyens Bundes-Reparatur-Wehr: Gefährden die technischen Mängel Schäubles „schwarze Null“?

Berlin - Gravierende TÜV-Probleme plagen Ursula von der Leyens ministerielles Fuhrparkmanagement, und zwar in einer Größenordnung, die bündnispolitische Irritationen hervorrufen könnten. Laut der Verteidigungsministerin seien zwar die laufenden Bundeswehreinsätze sowie kurzfristigen Krisenreaktionen nicht gefährdet, jedoch ist inzwischen unstrittig, daß es mit der potentiellen Einhaltung langfristiger NATO-Zusagen ernsthafte Probleme gibt. Das binnen 180 Tagen zu stellende Alarmfallkontingent ist nach derzeitiger Sachstandsanalyse nicht zu stemmen. Große Teile des Einsatzfuhrparks sind nicht einsatzfähig, und aufgrund von Lieferproblemen bei den Ersatzteilen dürfte auch keine zeitnahe Änderung des Status Quo zu erwarten sein. Aus dem Ministerium selbst wird eingeräumt, daß wohl in Jahreszeiträumen gerechnet werden müsse, was beispielsweise eine volle Einsatzfähigkeit der von den NATO-Zusagen betroffenen Transportflugzeuge anbelangt.

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Bundeswehr könnte NATO-Versprechen derzeit nicht erfüllen

Berlin - Obwohl Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht müde werden, ein stärkeres außenpolitisches Engagement der Bundesrepublik und damit auch der Bundeswehr anzukündigen, musste das Verteidigungsministerium nun einräumen, dass die Bundeswehr derzeit überhaupt nicht imstande wäre, NATO-Anforderungen zu erfüllen und die Versprechen an die Partner einzuhalten.

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