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Aktualisiert: 19:57 | 17. May 2021

Dänemark verstärkt Kontrollen an den Grenzen

Kopenhagen - Wie der dänische Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen bekannt gab, wird Dänemark seine Kontrollen nahe der Grenzen künftig ausbauen. Weil das Schengenabkommen auch unserem Nachbarland eine Wiedereinführung der Grenzkontrollen verbietet, werde in Zukunft verstärkt im grenznahen Gebiet kontrolliert.

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Bundeswehr soll sich im Nordirak stärker engagieren

Berlin - Obwohl die Bundeswehr in den letzten Wochen fast ausschließlich aufgrund von Materialmängeln und der Verletzung von Truppenregularien Schlagzeilen machte, hat die in massiver Kritik stehende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) offenbar vor, das Engagement im Norden Iraks auszuweiten. Die Ausweitung des deutschen Engagements geht offenbar auf Druck seitens der US-Regierung zurück. So wird beispielsweise der Aufbau eines Ausbildungszentrums in der kurdischen Stadt Erbil ins Auge gefasst.

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Bundeswehr könnte NATO-Versprechen derzeit nicht erfüllen

Berlin - Obwohl Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht müde werden, ein stärkeres außenpolitisches Engagement der Bundesrepublik und damit auch der Bundeswehr anzukündigen, musste das Verteidigungsministerium nun einräumen, dass die Bundeswehr derzeit überhaupt nicht imstande wäre, NATO-Anforderungen zu erfüllen und die Versprechen an die Partner einzuhalten.

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Deutsche Waffenlieferung in den Irak

Berlin - Am gestrigen Sonntag wurden, wie bereits angekündigt, unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministern des Auswärtigen Amtes, der Verteidigung, der Wirtschaft und der Entwicklung die Lieferung von Waffen an Kurden im Irak beschlossen. Demnach liefert Deutschland zur Unterstützung im Kampf gegen die radikalen IS-Anhänger Militärmittel im Wert von etwa 70 Millionen Euro.

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