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Aktualisiert: 19:57 | 17. May 2021

Ungereimtheiten in der Edathy-Affäre

  • geschrieben von Torsten Müller
  • Freigegeben in Politik
Ungereimtheiten in der Edathy-Affäre Foto: offizielles Pressefoto www.edathy.de

Berlin - Nicht nur für den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy (SPD) hat die so genannte Edathy-Affäre möglicherweise ein juristisches Nachspiel. Die Tatsache, dass der ehemalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an Sigmar Gabriel (SPD) weitergegeben hat, dass gegen Edathy wegen des Besitzes kinderpornographischer Bilder ermittelt wird, hat zum späteren Rücktritt Friedrichs als  Bundeslandwirtschaftsminister und zu Ermittlungen gegen ihn geführt.

Doch auch eine andere, hochrangige Personalie ist möglicherweise in die Affäre involviert. Klaus-Dieter Fritsche, der Beauftragte für die Nachrichtendienste des Bundes, könnte demnächst ebenso wie Friedrich vor den eigens wegen der Edathy-Affäre eingerichteten Untersuchungsausschuss geladen werden.

Der Ausschuss soll unter die Lupe nehmen, wer wann was gewusst hat und wer wem welche Informationen übermittelt hat. Der Vorwurf gegen Friedrich lautete beispielsweise Verrat von Dienstgeheimnissen.

Fritsche war am 17. Oktober 2013, als die Informationen bezüglich Edathy ans Tageslicht kamen, Staatssekretär im Innenministerium. Er bekam vom Chef des Bundeskriminalamts (BKA), Jörg Ziercke zur Kenntnis, dass im Zuge internationaler Kinderpornoermittlungen auch Sebastian Edathy als Verdächtiger genannt wurde. Diese Information soll er daraufhin dem damaligen Bundesinnenminister Friedrich telefonisch übermittelt haben. Bis dahin nichts weiter Verwunderliches – doch dann übermittelte Friedrich die Information Gabriel, der damit offiziell nichts zu tun haben musste. Und daraufhin sind möglicherweise relevante Beweise vernichtet worden, weil Edathy von den Ermittlungen Wind bekam.

Fritsche behauptete bisher, dass er mit dem Hinweis an Gabriel nichts zu tun gehabt habe. Im Innenausschuss wurde er bereits dazu befragt, woraufhin er antwortete: „Ich habe mit dem Minister nur einen Informationsaustausch gehabt. Mehr war das nicht.“

Friedrichs Anwalt stellt die Sachlage nun genau andersherum dar. Fritsche habe Friedrich „ausdrücklich angeraten“, die Information an Gabriel weiterzugeben. Der Anwalt weiter: „Er hatte sich darauf verlassen, dass der ihm in die Sitzung gegebene Rat, Herrn Gabriel entsprechend zu informieren, rechtlich in Ordnung war.“ Besonders pikant ist dieser Hinweis deshalb, weil Fritsche Volljurist ist und sich der rechtlichen Bedeutung bewusst gewesen sein müsste.

Es wird in den nächsten Tagen interessant, wer die Wahrheit sagt und welche Rückschlüsse daraus über das Verhalten weiterer involvierter Personen zu ziehen sind. Auch muss dringend ans Tageslicht gebracht werden, wie die Information von Gabriel letztlich zu Edathy gelangt ist.

Letzte Änderung amDienstag, 30 September 2014 15:55
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